News
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 16. Mai 2025
An den zweiten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres am Freitag, 16. Mai 2025, ist eine Delegation der Landesregierung unter der Leitung von Bundesrat Guy Parmelin, Vizepräsident des Bundesrates, mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Für die Landesregierung nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis und Bundeskanzler Viktor Rossi an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen der Schweiz zur Europäischen Union und zu den USA sowie der Schweizer Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im kommenden Jahr.
Neuer Abschlussbericht (Aviatik) der SUST verfügbar
Ein neuer Abschlussbericht (Aviatik) ist auf der Website der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.
Wissenschaftliche Tagung der Schweizerischen Vereinigung für Verwaltungsorganisationsrecht (SVVOR) 2025
Digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung - Rede von Bundeskanzler Viktor Rossi
Bundesrat Martin Pfister ernennt persönliche Mitarbeiterinnen
Bundesrat Martin Pfister, Chef des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS, hat seine beiden persönlichen Mitarbeiterinnen ernannt. Valériane Michel wird die Funktion per Juni übernehmen, Sibyl Eigenmann per August.
75. Jubiläum VIPS
Rede von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider anlässlich der Jubiläums-Generalversammlung der Vereinigung Pharmafirmen in der Schweiz (VIPS) in Luzern. Es gilt das gesprochene Wort.
Die Erwerbstätigenzahl stieg im 1. Quartal 2025 um 0,7%, die Erwerbslosenquote (ILO) erhöhte sich auf 4,7%
Im 1. Quartal 2025 stieg die Erwerbstätigenzahl in der Schweiz gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal um 0,7%. Im gleichen Zeitraum erhöhte sich die Erwerbslosenquote gemäss Definition des Internationalen Arbeitsamts (ILO) in der Schweiz auf 4,7%, während sie in der Europäischen Union (EU) auf 6,1% sank. Dies geht aus der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) des Bundesamtes für Statistik hervor.
150-Jahr-Jubiläum Bundesgericht
Rede von Bundesrat Beat Jans
«Wer die Macht des Wortes besitzt, trägt auch die Last seiner Wirkung»
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) anlässlich des Swiss Media Forums - Es gilt das gesprochene Wort
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann in Bern empfangen
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Ignazio Cassis haben sich am Donnerstag, 15. Mai, mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ausgetauscht. Die Mitglieder des Bundesrates und die Delegation aus Baden-Württemberg würdigten bei beiden Treffen die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und dem benachbarten deutschen Bundesland und vertieften das Thema der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).
Sanktionen: Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 15. Mai 2025 das Dokument «Auslegungshilfe für Sanktionsmassnahmen» aktualisiert. Die Anpassungen sind im Korrekturmodus ersichtlich.
Newsletter Nr. 471 (15.05.2025)
BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.05.2025 und dem 14.05.2025 publizierte Artikel.
Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Änderung der Verkehrsregelnverordnung bezüglich Ausnahmen vom Sonntags- und Nachtfahrverbot, Bewilligungen für Ausnahmetransporte und motorsportliche Veranstaltungen sowie Teilinkraftsetzung einer Änderung des Strassenverkehrsgesetzes.