Wehrgerechtigkeit

Dossier-Wehrgerechtigkeit

Was bedeutet Wehrgerechtigkeit?
Die Wehrgerechtigkeit bezieht sich auf das Dienstpflichtsystem der Schweiz. Diese umfasst den Militärdienst, den zivilen Ersatzdienst, den Zivilschutz und die Wehrpflichtersatzabgabe. Drei Merkmale zeichnen die Wehrgerechtigkeit aus: Erstens entscheiden objektive Kriterien darüber, wer welchen Dienst zu leisten hat. Zweitens müssen möglichst viele Dienstpflichtige ihren Dienst mit einer persönlichen Dienstleistung erfüllen. Dabei sollen sie drittens nach Massgabe ihrer Leistungsfähigkeit möglichst denselben Belastungen ausgesetzt sein.

  1. Dienstpflicht nach objektiven Kriterien
    Bei der Rekrutierung prüft die Armee die Militärdiensttauglichkeit nach objektiven Kriterien. Der Zivildienst steht nur Dienstpflichtigen offen, die militärdiensttauglich sind, aber aus Gewissensgründen keinen Militärdienst leisten können. Die Vollzugsstelle für den Zivildienst prüft jedes Gesuch um Zulassung. Sie trat 2017 auf über 1800 Gesuche nicht ein, etwa weil der Gesuchsteller das Gesuch an Bedingungen knüpfte oder innerhalb einer vorgegebenen Frist nicht bestätigte.
  2. Der Zivildienst – ein Beitrag zur Wehrgerechtigkeit
    Der Zivildienst trägt dazu bei, dass möglichst viele militärdienstpflichtige Schweizer einen persönlichen Dienst leisten, statt eine Ersatzabgabe zu bezahlen. 2017 haben über 96,7 Prozent der ordentlich entlassenen Zivis alle verfügten Zivildiensttage geleistet. Im bestehenden Dienstpflichtsystem leistet der Zivildienst damit einen wichtigen Beitrag zur Wehrgerechtigkeit. Der Zivildienst hat einen Auftrag, ist im Unterschied zur Armee aber nicht auf eine bestimmte Grösse angewiesen, um seinen Auftrag zu erfüllen.
  3. Belastung und Leistungsfähigkeit
    Zivildienstpflichtige sind genauso leistungsfähig wie Militärdienstpflichtige. Auch hinsichtlich der Belastung ist der Zivildienst insgesamt gleichwertig zum Militärdienst. Dies wird unter anderem dadurch sichergestellt, dass der Zivildienst 1,5 Mal länger als der Militärdienst dauert. Zivi-Einsätze sind kör-perlich und/oder psychisch anspruchsvoll. Um die gleichwertige Belastung sicherzustellen, lehnen sich die Regeln des Zivildienstes – soweit dies in einem zivilen Dienst möglich und sinnvoll ist – eng an die Regeln des Militärdienstes an. Analog zu Militärdienstpflichtigen können auch Zivildienstpflichtige zu ausserordentlichen Zivildienstleistungen zur Bewältigung der Folgen besonderer und ausserordentlicher Lagen aufgeboten werden.

Die Wehrgerechtigkeit in Diskussion
Wehrgerechtigkeit und Dienstpflichtsystem sind Gegenstand politischer Diskussionen. Wer muss, wer soll und wer darf welchen Dienst leisten? Heute können sich Frauen etwa freiwillig zum Militärdienst melden, niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer können freiwillig Zivilschutz leisten und Männer mit einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent zahlen keine Ersatzabgabe.

Letzte Änderung 06.04.2018

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